Inhalt

0. Kurzarbeit und Seminarteilnahme: Vergütungsansprüche

0.1. Vergütungsansprüche bei Kurzarbeit im Falle von Seminarteilnahmen

1. Bildungsurlaub/Sonderurlaub

1.1. ArbeitnehmerInnen

Wer kann Bildungsurlaub nehmen?
Dauer des Bildungsurlaubs
Krankheit
Veranstaltungsort
Veranstalter
Inhalt der Veranstaltung
Das Verfahren
Übertragung des Bildungsurlaubs
Antrag Freistellung
Gleichwohl-Erklärung

1.2. Beamte/innen Bund

Inhalte
Dauer der Veranstaltung
Antragstellung
Durchsetzung
Antrag auf Freistellung

1.3. Beamte/innen Land

Dauer
Inhalt
Antragstellung
Durchsetzung
Antrag auf Freistellung

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2. Betriebsrat

Erforderliche Veranstaltungen
Auswahl der Veranstaltung
Freigestellte Betriebsratsmitglieder
Beschluss
Mitteilung an den Arbeitgeber
Betriebliche Belange
Erforderlichkeiten
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Durchsetzung
Anerkannte, geeignete Veranstaltungen (§ 37 Abs. 7 BetrVG)
Beschlussmuster § 37 Abs. 6 BetrVG
Mitteilung an Arbeitgeber § 37 Abs. 6 BetrVG
               

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3. Personalrat

3.1. BPersVG

Erforderliche Veranstaltungen
Auswahl der Veranstaltung
Teilnehmende Mitglieder
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Beschlussfassung
Freistellung
Durchsetzung
Anerkannte, geeignete Veranstaltungen
Personalratsbeschluss Freistellung gem. § 46 Abs. 6 BPersVG
Antrag auf Freistellung
Freistellungsantrag gem. § 46 Abs. 7 BPersVG

3.2. LPVG

Auswahl der Veranstaltung
Teilnehmende Mitglieder
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Beschlussfassung
Freistellung
Durchsetzung
Personalratsbeschluss Freistellung gem. § 42 Abs. 5 LPVG
Antrag auf Freistellung

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4. JAV

4.1. Privatwirtschaft

Erforderliche Veranstaltungen
Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Mitteilung an den Arbeitgeber
Betriebliche Belange
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Durchsetzung
Anerkannte, geeignete Veranstaltungen (§ 37 Abs. 7 BetrVG)
Antragsmuster
Beschlussmuster
Mitteilung an Arbeitgeber
Antrag für geeignete Veranstaltung
Beschlussmuster § 37 Abs. 7 BetrVG
Mitteilung an Arbeitgeber § 37 Abs. 7 BetrVG

4.2. Dienststellen BPersVG

Erforderliche Veranstaltungen
Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Durchsetzung
Freistellung
Anerkannte Veranstaltungen
Antragsmuster
Personalratsbeschluss Freistellung gem. § 62 BPersVG
Antrag auf Freistellung
Freistellungsantrag nach § 46 Abs. 7 BPersVG

4.3. Dienststellen LPVG

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Ersatzmitglieder
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Durchsetzung
Freistellung
Antragsmuster
Personalratsbeschluss Freistellung gem. § 58 LPVG
Antrag auf Freistellung

4.4. ev. Kirche

Auswahl der Veranstaltung
Freigestellte Mitglieder
Dauer
Beschluss
Freistellung/Antragstellung
Erforderlichkeit der Kenntnisse
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Dienstliche oder betriebliche Erfordernisse
Checkliste Erforderlichkeit
Teilzeitbeschäftigte
Durchsetzung der Teilnahme
Ersatzmitglieder
Antragsmuster
Beschluß über die Schulungsteilnahme
Musterschreiben für die Antragstellung

4.5. kath. Kirche

Anerkannte Veranstaltung
Teilnahme mit Einzelvereinbarung
Zeitliche Beschränkung
Beschluss durch die Mitarbeitervertretung
Erforderlichkeit der Kenntnisse
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Dienstliche oder betriebliche Erfordernisse
Antragstellung
Schlichtungsverfahren
Teilzeitbeschäftigte
Antragsmuster
Beschluß über die Schulungsteilnahme
Musterschreiben für die Antragstellung

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5. Mitarbeitervertretung

5.1. Kath. Kirche

Anerkannte Veranstaltung
Teilnehme nit Einzelvereinbarung
Zeitliche Beschränkung
Beschluss durch die Mitarbeitervertretung
Erforderlichkeit der Kenntnisse
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Dienstliche oder betriebliche Erfordernisse
Antragstellung
Schlichtungsverfahren
Teilzeitbeschäftigte
Beschluss über die Schulungsteilnahme
Musterschreiben für die Antragstellung

5.2. Ev. Kirche

Auswahl der Veranstaltung
Freigestellte Mitglieder
Beschluss
Freistellung/Antragstellung
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Teilzeitbeschäftigte
Durchsetzung der Teilnahme
Ersatzmitglieder
Dauer
Beschluss über die Schulungsteilnahme
Musterschreiben für die Antragstellung

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6. Schwerbehindertenvertretung

6.1. Privatwirtschaft und öffentl. Dienst

Dauer
Freistellung
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Stellvertretende Mitglieder
Durchsetzung der Teilnahme
Musterschreiben für die Mitteilung an den Arbeitgeber/Dienstherrn

6.2. Ev. Kirche

Dauer
Freistellung / Antragstellung
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Stellvertretende Mitglieder
Teilzeitbeschäftigte
Durchsetzung der Teilnahme
Musterschreiben für die Antragstellung

6.3. Kath. Kirche

Freistellung / Antragstellung
Erforderlichkeit der Kenntnisse
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Stellvertretende Mitglieder
Dienstliche oder betriebliche Erfordernisse
Teilzeitbeschäftigte
Durchsetzung
Musterschreiben für die Antragstellung

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7. Wahlvorstand/-ausschuss

7.1. Privatwirtschaft

7.1.1. Betriebsrat

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.1.2. JAV

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.1.3. Aufsichtsrat (kommt später)

7.2. Dienststellen BPersVG

7.2.1. Personalrat

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.2.2. JAV

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.3. Dienststellen LPVG

7.3.1. Personalrat

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.3.2. JAV

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Muster

7.4. Kath. Kirche

Beschluss durch den Wahlausschuss
Dauer
Freistellung
Veranstalter
Erforderlichkeit der Kenntnisse
Dienstliche und betriebliche Erfordernisse
Schlichtungsverfahren
Teilzeitbeschäftigte
Beschluss über die Schulungsteilnahme
Musterschreiben für die Antragsstellung

7.5. Werkstattrat

Auswahl der Veranstaltung
Beschluss
Erforderlichkeit
Dauer
Freistellung
Beschlussmuster
Mitteilung an den Arbeitgeber

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8. Werkstattrat

Erforderliche Veranstaltungen
Auswahl der Veranstaltung
Freigestellte Vorsitzende
Beschluss
Mitteilung an die Werkstatt
Betriebliche Belange
Erforderlichkeit
Erforderlichkeit - Schulungsinhalt
Erforderlichkeit - Anlass
Erforderlichkeit - Persönlich
Mischveranstaltung
Checkliste Erforderlichkeit
Dauer/Verhältnismäßigkeit
Durchsetzung
Beschlussmuster § 37 Abs. 4 WMVO
Muster - Mitteilung an die Werkstattleitung